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Essen
In Essen kommt bundesweit erste Bräunungssteuer
Auf der verzweifelten Suche nach Möglichkeiten, die klamme Finanzlage der Kommunen zu mildern, ist der Kreativität offenbar keine Grenze gesetzt. Essen will nun als erste Stadt Deutschlands eine neue Quelle anzapfen – und die Bräunungssteuer einführen. Offiziell aufgrund der gesundheitlichen Gefahren. Aber natürlich vor allem auch, um das Stadtsäckel zu füllen. Zahlreiche andere Kommunen könnten nachziehen. -
Alarmstufe Rot bei RW Essen: Wendet sich Politik ab?
Wieder einmal Ärger in der unendlichen Geschichte um Rot-Weiß Essens Finanzlage und den Stadionbau: Diesmal jeodch herrscht Alarmstufe Rot! Pünktlich vor einer wichtigen Etatrede von Essens OB Reinhard Paß wurde bekannt, dass an der Hafenstraße völlig überraschend 2,3 Millionen Euro fehlen, Lizenz und Stadionbau damit wackeln. Der OB kündigte prompt an, dass die Stadt fortan nicht mehr ihre schützende Hand über RWE halten kann und will. -
Ruhrgebiet
Neuerliche Negativ-Prognose für Kommunen
Dass die Schuldenberge der Kommunen kaum mehr zu überblicken sind, ist mittlerweile schon keine Nachricht mehr wert. Doch das Ende der Fahnenstange in Sachen Finanznot scheint längst nicht erreicht. Gestern schlug der Deutsche Städtetag neuerlich Alarm: Ein Rekorddefizit von über 12 Milliarden Euro erwartet die Kommunen im Jahr 2010. -
Dortmund
CDU ficht Dortmunder Wahlergebnis an
Die Dortmunder CDU hat Widerspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl eingelegt und fordert eine Wiederholung der Wahl. Grund ist die kurz nach der Wahl verhängte Haushaltssperre. Der neu gewählte Oberbürgermeister Ullrich Sierau behauptet, nichts von der schlechten Finanzlage der Stadt gewusst zu haben.
