Suchergebnisse
83 Artikel gefunden
-
Ruhrgebiet
Nachtragshaushalt vorerst gestoppt: Wie geht es weiter mit Rot-Grün in NRW?
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof verpasst der rot-grünen Minderheitsregierung einen Schuss vor den Bug: NRW-Finanzminister Borjans muss den Vollzug des umstrittenenen Nachtragshaushalts 2010 bis zum endgültigen Urteil aussetzen. Jubel bei der Opposition, die die Verfassungsklage einreichte – demonstrative Gelassenheit bei SPD, Grünen und Ministerpräsidentin Kraft. Doch was heißt das Ganze für die Zukunft der rot-grünen Koalition? -
Ruhrgebiet
NRW-Politik: Comeback der „Ampel“-Option? Überraschende Charmeoffensive der FDP
Neues Jahr, neue Farbenspiele im Politikbetrieb NRWs? Führende Politiker der FDP brachten am Wochenende die Rückkehr der „Ampel“-Option – also eine rot-grün-gelbe Zusammenarbeit – ins Spiel. Werden die Karten im Machtpoker überaschend neu gemischt – oder was steckt hinter den Annäherungsversuchen der Liberalen? -
Ruhrgebiet
Erste Gemeinschaftsschule in NRW beschlossen – folgen bald weitere auch aus dem Ruhrgebiet?
Sie ist nach wie vor heftig umstritten und ihre probeweise Einführung erst einmal am Landtag vorbei handelt der rot-grünen Minderheitsregierung um Hannelore Kraft Kritik eine Menge Kritik ein: die Gemeinschaftsschule in Nordrhein-Westfalen. Jetzt aber ist die erste Gemeinschaftsschule NRWs genehmigt – im münsterländischen Ascheberg. Zahlreiche Schulen auch aus dem Ruhrgebiet könnten folgen. -
Deutschland
NRW-FDP: Landeschef Pinkwart tritt ab
Es war ein Paukenschlag im politischen Düsseldorf und völlig ohne Vorzeichen. Als NRW-FDP-Chef Andreas Pinkwart am Donnerstag zur Pressekonferenz lud, ahnte niemand den Grund. Einige Minuten später wusste man: Pinkwart tritt von allen politischen Ämtern zurück und wird stattdessen Rektor der privaten Handelshochschule Leipzig. Der Rückzug des ehemaligen Vize-Ministerpräsidenten: ein Einschnitt für die FDP in NRW und ein weiterer unberechenbarer Faktor im ohnehin aufgewühlten Politikbetrieb rund um Minderheitsregierung und Oppsition im Düsseldorfer Landtag. -
Ruhrgebiet
100 Tage rot-grüne Minderheitsregierung in NRW: Vom Experiment zum Erfolgsmodell?
SPD und Grüne, 'Experiment Minderheitsregierung' und das im bevölkerungsreichsten Bundesland der Republik? Diesem Sonderfall der Demokratie, kaum erprobt und mit vielen Befürchtungen behaftet, bescheinigten die Wenigstens eine lange Halbwertszeit. Immerhin 100 Tage sind nun herum. Zeit für eine Zwischenbilanz über die neue Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. -
Ruhrgebiet
Rot-Grünes (Risiko-) Spiel auf Zeit: Gemeinschaftsschule in NRW kommt ab sofort – ohne Landtags-Votum
Das Experiment möge beginnen, aber der Start ist heikel: Die rot-grüne Landesregierung führt – zumindest nach Kabinettsbeschluss – die Gemeinschaftsschule ein. Zunächt als breit angelegter Feldversuch, der den Weg zu einer Verabschiedung im Landtag ebnen soll. Der Aufschrei bei CDU und FDP ist groß, schafft die Regierungskoalition doch erst einmal Tatsachen am Parlament vorbei. Das Kalkül der Minderheitsregierung... -
Ruhrgebiet
NRW-Landtag: Erste Regierungserklärung von Hannelore Kraft
Große Überraschungen wurden nicht erwartet, dennoch galt es die inhaltlichen Pflöcke der neuen rot-grünen Minderheitsregierung einzustielen und dem Landtag darzustellen: Zwei Monate nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin hat Hannlore Kraft nun ihre erste Regierungserklärung abgegeben – und dabei erneut die „Koalition der Einladung“ beschworen. -
Ruhrgebiet
Erste kleine Erfolge von Rot-Grün im Landtag. Parlament nun in der Sommerpause
In der ersten Plenarsitzung nach der Wahl Hannelore Krafts zur rot-grünen Ministerpräsidentin – die sogleich die letzte vor der Sommerpause war – konnte das neue SPD/Grüne-Regierungsbündnis nach dem schwierigen Start am Vortag dann doch noch Erfolgserlebnisse feiern und zwei Gesetzesvorhaben im Landtag durchbringen. -
Ruhrgebiet
Rot-Grüne Koalition in NRW steht - das \Experiment Minderheitsregierung\" kann beginnen"""
Zwei Monate nach der Landtagswahl nimmt die neue Regierung Formen an: Die kommende rot-grüne Minderheitskoalition stellte ihre Agenda vor - und setzt sich auffallend von den schwarz-gelben Vorgängern ab. Der vielzitierte Politikwechsel soll vor allem in den Bereichen Bildung und Energie gestaltet werden - gestaltet sich aber auch ganz schön teuer. -
Düsseldorf
FDP
Der NRW-Landesverband der Freien Demokratischen Partei (FDP) ist mit etwa 17.000 Mitgliedern der mitgliederstärkste der Liberalen in Deutschland.
