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Duisburger Loveparade und die Folgen: Stadtrat will OB Sauerland nun in Sondersitzung absägen

Duisburger Loveparade und die Folgen: Stadtrat will OB Sauerland nun in Sondersitzung absägen

 
Duisburg , Di. 03.08.2010, Autor: voßnacke
 

Nach wie vor kein Rücktritt, wenigstens aber ein Abwahlverfahren – doch auch diesem will sich Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland nach der Loveparade-Katastrophe erst im Oktober stellen. Viel zu spät, sind die Ratsfraktionen von FDP, SPD, Grünen und Linken sich einig – und wollen eine Sondersitzung des Duisburger Rates einberufen als Startschuss für die Abwahl.

Offiziell wäre die nächste reguläre Sitzung des Stadtrates in Duisburg erst am 4. Oktober. Adolf Sauerlands Plan: Erst dann liegen die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft zur Duisburger Loveparade-Tragödie vor, erst dann will er sich einer politischen und moralischen Verantwortung für eine Loveparade, die nie in Duisburg hätte stattfinden dürfen, stellen – und schlussendlich erst dann kann er Pensionsansprüche geltend machen, die bei einem sofortigen Rücktritt nie wirksam würden. Welche Priorität die finanziellen Überlegungen bei Noch-OB Sauerland einnehmen, dies zu beurteilen, bleibt jedem selbst überlassen.

FDP, SPD, Grüne, und Linke im Duisburger Stadtrat drängen auf schnellere Abwahl

Einen Strich durch die so wohlkaklkulierte Rechnung machen will ihm nun aber der Stadtrat, der sich mit der Ankündigung, dass OB Sauerland sich im Oktober wohl dem Abwahlverfahren stelle, nicht zufrieden gibt, sondern ihn sofort aus dem Amt sehen möchte. Längst hat Sauerland jeglichen Rückhalt bei den Fraktionen von FDP, SPD, Grünen und Linken verspielt – auch wie die eigene Fraktion der CDU sich ihrem OB gegenüber positioniert, scheint mittlerweile völlig offen. Eine extra einberufene Sondersitzung des Rates – der Antrag einer Fraktion reicht dazu aus – soll die Abwahl beschleunigen.

Fakten zur möglichen Abwahl Sauerlands

Die Hälfte der 74 Duisburger Abgeordneten reicht dann aus, um eine sofortige Abwahl zu beantragen, 2/3 der Abgeordneten müssen es hingegen schon sein, dass Sauerland sofort seine Amtsgeschäfte ruhen lassen müsste. Dazu müsste aber zumindest einer der CDU-Stadträte ebenfalls dafür stimmen.

Das letzte Wort hätte bei einem eingeleiteten Abwahlverfahren aber das Volk, auf das sich OB Sauerland berufen könnte – schließlich wird ein Oberbürgermeister in NRW direkt gewählt. Bei einem solchen Bürgerentscheid, müssten mindestens 25 % der Bürger teilnehmen und gegen oder für Sauerland votieren. Der Oberbürgermeister kann aber auch direkt auf einen solchen Bürgerentscheid verzichten und gleich nach dem Stadtrats-Votum sein Amt aufgeben. Denn wie die aufgebrachten Bürger in Duisburg entscheiden würden, könnte sich der Noch-Ob sicherlich an einer Hand abzählen...

-tv-

 

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