In Essen kommt bundesweit erste Bräunungssteuer

Grünes Licht für die Bräunungssteuer in Essen

Essen , Do. 23.09.2010, Autor: voßnacke

Auf der verzweifelten Suche nach Möglichkeiten, die klamme Finanzlage der Kommunen zu mildern, ist der Kreativität offenbar keine Grenze gesetzt. Essen will nun als erste Stadt Deutschlands eine neue Quelle anzapfen – und die Bräunungssteuer einführen. Offiziell aufgrund der gesundheitlichen Gefahren. Aber natürlich vor allem auch, um das Stadtsäckel zu füllen. Zahlreiche andere Kommunen könnten nachziehen.

Ein Novum in Deutschland! Gestern gab der Essener Stadtrat die politische Zustimmung für die Bräunungssteuer für Solarien. Wenn das Innenministerium und das Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen nun noch grünes Licht geben, könnte die Steuer bereits ab Frühjahr 2011 erhoben werden. Dann müssten alle Besitzer von gewerblich betriebenen Solarien und Sonnenbänken monatlich 20 Euro pro Gerät an die Stadt zahlen.

Mehr als ein Tropen auf Essens heißen Stein?

Rund 150.000 Euro Einnahmen für die Stadtkasse würde dabei herumkommen – eigentlich ein Tropfen auf den heißen Stein angesichts des Schuldenberges, den der Stadtkämmerer verwaltet, wiie auch der Bund der Steuerzahler kritisch anmerkte.

Sonnenstudios in Existenz gefährdet?

Umso größer ist der Aufschrei unter den Solarien-Betreiber, denn für diese könnte es eng werden: Der plötzliche Steuerbeitrag muss erst einmal erwirtschaftet werden – die Preise für die Verbraucher dürften fraglos steigen.

„Besonders kleinere Studios sind dadurch in ihrer Existenz gefährdet“, mahnte bereits der Vorsitzende des Photomed Bundsverbandes Solarien, Norbert Schmid-Keiner in den Medien. Doch das ist, laut Stadt, auch Sinn der Sache im Namen des Gesundheitsschutzes: „Neben der Einnahmeerzielung hat diese Steuer auch den Zweck, aus Gründen der Volksgesundheit die Anzahl der in Essen betriebenen Geräte zu begrenzen", hieß es in der gestrigen Ratsvorlage.

Innenministerium in Düsseldorf skeptisch

Der ganzen Sache skeptisch gegenüber zu stehen, scheint aber die Landesregierung in Düsseldorf. Innenminister Ralf Jäger fragt bereits, ob die Schraube hier nicht überdreht werde. Vom Segen der Landesregierung hängt es ab, ob letztendlich die "Bräunungssteuer" genehmigt wird.

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