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Loveparade-Tragödie: Mögliche Abwahl von Duisburgs OB Sauerland bleibt in weiter Ferne

Loveparade-Tragödie: Mögliche Abwahl von Duisburgs OB Sauerland bleibt in weiter Ferne

 
Duisburg , Mi. 04.08.2010, Autor: voßnacke
 

Kalkül à la OB Sauerland? Zur Abwahl bereit erklärt man sich besonders gerne, wenn man weiß, dass diese ohnehin nicht in die Tat umgesetzt wird. Alles sieht danach aus, dass ein Abwahlverfahren nach dem Duisburger Loveparade-Unglück am Widerstand der CDU – und Grünen - im Stadtrat scheitert. Zum Rücktritt scheint Adolf Sauerland weiterhin nicht bereit. Unterdessen tagt heute der Innenausschuss des Landtags in einer Sondersitzung zum Thema Loveparade.

Kein Rücktritt von Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland, aber immerhin stellt er sich einem Abwahlverfahren - Eine Woge der Erleichterung war fast greifbar bei Angehörigen, Beteiligten und physisch wie psychisch versehrten Opfern der Loveparade-Tragödie, dass endlich der Richtige - und überhaupt jemand! -  politische und moralische Verantwortung übernehme. Pustekuchen!

Erster Dämpfer: Die Abwahl sollte nach OB Sauerlands Plänen erst im Oktober (!)  von Statten gehen – nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, nach der parlamentarischen Sommerpause und vor allem nach dem Erreichen des Pensionsanspruchs des werten Oberbürgermeisters. Immerhin schien es, dass der Rat der Stadt auf Druck der FDP, SPD und Linken eine Sondersitzung initiieren und die Abwahl Sauerlands vorzeitig angehen wolle.

Doch nun scheint die Abwahl durch den Rat ganz vom Tisch, denn dazu – zumindest für das unmittelbar erzwungene Ruhenlassen der Amtsgeschäfte – wäre eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich. Bei 74 Ratsmitgliedern wären dies ganze 50, so dass mindestens ein Ratsherr / eine Ratsfrau aus den Reihen der CDU – der Partei Sauerlands! - kommen müsste. Aber: Nach jetziger Lage der Dinge werde die CDU-Fraktion einen Abwahlantrag geschlossen ablehnen, betonte bereits ein CDU-Ratsmitglied. Auch in den anderen Ratsfraktionen – so bei den Grünen – laufen die Diskussionen anscheinend heiß und längst nicht einhellig. Es scheint, dass sich OB Sauerland auf die eigenen und befreundeten Reihen in Duisburg trotz aller Geschehnisse verlassen kann.

Dennoch: Loveparade-Sondersitzung des Stadtrates am 30. August?

Unverdrossen will die FDP dennoch eine Sondersitzung für den 30. August beantragen – Abwahlverfahren hin oder her – und dann zumindest einen extra erstellten Fragenkatalog abarbeiten.

Landtags-Innenausschuss beschäftigt sich Loveparade-Drama

Um Fragen und Antworten geht es auch heute bei einer Sondersitzung des Innenausschusses des Landtags. Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion will sich der Innenausschuss mit Sicherheitskonzept und dem Ablauf der Loveparade am 24. Juli auseinandersetzen und dazu . CDU-NRW-Innenminister Ralf Jäger befragen. Auch ein Untersuchungsausschuss Loveparade steht im Raume, ist aber zunächst einmal unwahrscheinlich.


-tv-

 

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