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NRW-Politik: Comeback der „Ampel“-Option? Überraschende Charmeoffensive der FDP

NRW-Politik: Comeback der „Ampel“-Option? Überraschende Charmeoffensive der FDP

 
Ruhrgebiet , Mo. 17.01.2011, Autor: voßnacke
 

Neues Jahr, neue Farbenspiele im Politikbetrieb NRWs? Führende Politiker der FDP brachten am Wochenende die Rückkehr der „Ampel“-Option – also eine rot-grün-gelbe Zusammenarbeit – ins Spiel. Werden die Karten im Machtpoker überaschend neu gemischt – oder was steckt hinter den Annäherungsversuchen der Liberalen?

Ein Angebot, das die rot-grüne Minderheitsregierung nicht ablehnen kann? Oder eines das sie nicht gar nicht erst ernst nehmen kann? Die Verwirrung ist groß im politischen Düsseldorf seit die FDP eine Kehrtwende zu vollziehen scheint, die ihr im Moment niemand zugetraut hätte: Keine Fundamentalopposition im Landtag mehr, stattdessen gar Avancen an SPD und Grüne auf eine Ampelkoalition.

Erstes Anzeichen der neuen Handschrift von Daniel Bahr?

Nach dem Abgang von Andreas Pinkwart, der Vorherrschaft des Fraktionschefs und „Hardliners“ Gerhard Papke sowie des Neubeginns unter der Regie des unverbrauchten neuen Parteichefs Daniel Bahr schien erst einmal nicht klar, wohin die FDP nun steuert. Einzig in den Umfragen steuerte sie – und zwar nach unten.

Nun zeichnet sich ab, wie die Liberalen, das Ruder herumreißen wollen, wie Daniel Bahr sie aus der Krise führen will: Mit einer Annäherung an die Minderheitsregierung, einer Konsenssuche – die gar in eine formelle Ampel-Koalition münden könnte?

SPD und Grüne argwöhnen – und vermuten taktische Spielchen

Ganz soweit ist es noch nicht. Denn: SPD und Grüne trauen dem Braten offenkundig nicht. Die beiden Regierungsparteien, denen ein Landtagssitz zur eigenen Mehrheit fehlt, würden sich zwar nur zu gerne aus der „Abhängigkeit“ zu den Linken befreien. Doch ausgerechnet mit Hilfe der FDP?

„Die Chancen für eine solche Zusammenarbeit tendieren gegen null. Ich kann mir schlecht vorstellen, welchen wertvollen Beitrag die FDP zu einer sozial-ökologischen Koalition leisten könnte", erklärte bereits der grüne Parteivorsitzende Sven Lehmann der Rheinischen Post. Er will erst einmal mehr als schöne Worte – und eine Teilnahme Daniel Bahrs an der heutigen Gedenkfeier für Johannes Rau – sehen: Nämlich Inhalte. „Wir sind gespannt, ob die FDP auch inhaltliche Ideen für ein soziales und ökologisches NRW anzubieten hat“, führte Lehmann weiter aus.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft schweigt noch. Doch auch sie würde derzeit wohl – wenn es hart auf hart kommt und zum Beispiel der Nachtragshaushalt doch noch durchfällt – Neuwahlen vorziehen. Umfragen sehen hier eine deutliche rot-grüne Mehrheit.

CDU sieht rot (grün-gelb)

Die CDU in NRW sieht derweil rot (-grün-gelb) und warnt vor übereilten Panikreaktionen des früheren Koalitionspartners FDP.

-tv-

 

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