Opel: Länder bei Finanzhilfen auf sich allein gestellt. Morgen weitere Vorentscheidung.

Morgen Krisentreffen der Ministerpräsidenten der Opel-Länder

Wirtschaft und Politik , Deutschland , Mo. 14.06.2010, Autor: voßnacke

Nach der bitteren Absage von Staatshilfen für Opel aus dem Deutschlandfonds und der Kehrtwende der Bundeskanzlerin Merkel hin zur Untätigkeit sind die Bundesländer mit Opel-Standort auf sich allein gestellt. Doch wo sollen sie Millionen herkommen? Morgen treffen sich die Regierungschefs der Opel-Länder zur Beratung.

Nach dem Hin und Her von Angela Merkel und der Bundesregierung, müssen und wollen die Opel-Bundesländer selbst die Bürgschaften aufbringen. Merkel hatte zunächst nach der Ablehnung der Bundesbürgschaft in Höhe von 1,1 Milliarden Euro erklärt, dass das „letzte Wort noch nicht gesprochen“ sei – und sich damit von „Sündenbock“ Bundeswirtschaftminister Rainer Brüderle distanziert. Ein eilig anberaumtes Treffen der Regierungschefs von NRW, Rheinland-Pflaz, Hessen und Thüringen – die vier Bundesländer mit Opel-Werken – mit der Kanzlerin galt bei den Opelanern daraufhin als Licht am Ende des Tunnels.

Doch das Licht erwies sich bei näherem Hinsehen als allzu matter Schimmer: Wohl um einen handfesten Koalitionskrach in Berlin zu vermeiden, blieb das Krisengespräch nahezu ergebnislos. Die Verantwortung liege nun bei den Bundesländern – ohne Beteiligung des Bundes, erklärte Merkel.

Schwarzer Peter für die Länder

Diese wollen zwar nun gemeinsam vorgehen, um die Opel-Werke in Bochum, Eisenach, Rüsselsheim und Kaiserslautern zu sichern. Alleine werden sie aber die Bürgschaft von 1,1 Milliarden – oder die nunmehr „nur“ noch im Raum stehenden 800 Millionen – nicht stemmen können. Spekuliert wird über Kredite der Europäischen Investitionsbank, für die Opel aber wiederum Bürgschaften benötigen würde. Wie die Finanzierungslösung genau aussehen könnte, ist mehr denn je offen.

Zitterpartie in Bochum geht in die Verlängerung

Am Opel-Werk in Bochum war die Enttäuschung über Merkels überraschend verhaltenes Agieren mit Händen zu greifen. „Ich bin sehr enttäuscht, schließlich gab es eine Zusage der Kanzlerin zu helfen“, klagte Betriebsratschef Rainer Einenkel letzte Woche. Es scheint, als ginge die Zitterpartie um Opel in die Verlängerung...

-tv-