© NRW-SPD

 

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„Wir sind am Ende unserer Sondierungen“, sagte Hannelore Kraft in der Nacht zum Freitag nach einem wahren rot-grün-gelben Verhandlungsmarathon. Doch die Gemeinsamkeiten für ein formelles Bündnis waren auch diesmal nicht ausreichend. Alle Parteien lobten zwar die angenehme Gesprächsatmosphäre, doch an den Inhalten schieden sich die Geister.

„Es gibt keine hinreichend tragfähige Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen“, konstatierte am Ende auch FDP-Landeschef Andreas Pinkwart. Die Grünen und die SPD schieben den schwarzen Peter dabei den Liberalen zu. Die Verhandlunsgdelegation der FDP sei dermaßen uneins gewesen, dass nie klar wurde, ob und zu welchen Kompromissen diese bereit seien. Um die größten Differenzen auszuräumen, wurden immer wieder Sechs-Augen-Gespräche der Verhandlungsführer Kraft, Löhrmann und Pinkwart eingeschoben. Doch auch diese änderten nichts am Scheitern der Sondierung.

SPD wertet alle Sondierungen nun aus - und entscheidet

Nach über vier Wochen der Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl am 9. Mai ist damit die Regierungsbildung nach wie vor offen. Die SPD hat mittlerweile mit allen anderen Parteien Gespräche geführt – der Landesvorstand der Sozialdemokraten trifft sich nun nochmals zu einem Resümee der bisherigen Verhandlungen. Auch die SPD-Basis soll über Regionalkonferenzen einbezogen werden.

Doch noch Große Koalition?

Als mögliche Option bleibt jedoch allerhöchstens die Große Koalition mit der CDU im Spiel. Die schwarz-roten Sondierungsgespräche wurden ergebnisoffen beendet. Jürgen Rüttgers hat ein weiteres Entgegenkommen – auch in der umstrittenen Schulpolitik – in Aussicht gestellt. Wie ernst dieses Angebot via BILD-Zeitung allerdings war, bleibt dahingestellt. Zudem bleibt immer noch das Problem, dass die CDU wohl um jeden Preis an Jürgen Rüttgers als Ministerpräsidenten festhalten will.

Bleiben also noch die Möglichkeiten einer Minderheitsregierung von Rot-Grün oder aber Neuwahlen – beides alles andere als Ideallösungen!

-tv-