Kommt der Kohle-Ausstieg 2014 oder 2018? Diese Woche könnte eine Vorentscheidung in der EU-Kommission fallen – und vieles deutet darauf hin, dass letzten Endes doch der deutsche Kohlekompromiss, sprich die Laufzeit und Subventionierung bis 2018, grünes Licht erhält. Alles bliebe dann in Deutschland wie geplant, die Aufregung der letzten Monate um ein vorzeitiges „Schicht im Schacht“ wäre vom Tisch. Doch noch gibt es zuviele Fragezeichen...
Noch ist nichts offiziell – aber die Zeichen mehren sich: Die letzten 25.000 Bergleute auf fünf verbliebenen deutschen Zechen – vier davon im Ruhrgebiet, eine im Saarland – könnten in den nächsten Tagen aufatmen. Das Ringen der Bundesregierung innerhalb der europäischen Gemeinschaft scheint Früchte zu tragen, schon 23 EU-Länder stehen mittlerweile auf deutscher Linie. Gute Voraussetzungen für die turnusmäßige Mittwochssitzung der EU-Kommission.
Auch der europäische Wettbewerbsrat bzw. der EU-Ministerrrat tagt diese Woche - und wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach dem Willen der Kommission anschließen. Hier fällt wohl die endgültige Entscheidung! Zwei Chancen also für den deutschen Bergbau bis 2018.
Abschied vom Bergbau: 2014 oder 2018?
Groß war der Aufschrei, als es im Sommer aus Brüssel plötzlich hieß, die Steinkohle-Subventionen seien eine Verschwendung von Steuergeldern und liefen der EU-Klimapolitik zuwider. 2014 sollte nach EU-Plänen Schluss sein, mit der wettbewerbsverzerrenden Förderung für die deutsche Kohle. Auch die schwarz-gelbe Bundesregierung schien zunächst in der Kohle-Frage zu wackeln, bevor sie sich dann entschieden einsetzte für Kontinuität bis 2018.
Deutschland unterstützt die Steinkohle immer noch mit jährlich rund zwei Milliarden Euro, ohne die die Zechen nicht überleben könnten. Bis 2018 – so der vor drei Jahren ausgehandelte Kohlekompromiss von Bund, Ländern, Industrie und Gewerkschaften – soll es noch so weitergehen, um die Kumpel nicht ins berüchtigte „Bergfreie“ fallen zu lassen und eine sozialverträgliche Abwicklung zu ermöglichen.
Der Ball liegt bei der EU...
-tv-
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