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Wehrpflicht-Debatte spaltet die Gemüter auch im Revier

Zukunft der Bundeswehr. Eine Analyse

 
Deutschland , Di. 24.08.2010, Autor: voßnacke
 

Zapfenstreich für die Bundeswehr? Zumindest könnte sich die derzeitige Struktur der deutschen Armee – bisher auf der im Grundgesetz verankerten Wehrpflicht beruhend – bald grundlegend ändern. Eine Reduzierung der Streitkräfte um ein Drittel sowie die Aussetzung der Wehrpflicht stehen im Raum und sorgen für erhitzte Gemüter quer durch die Republik – und auch im Ruhrgebiet.

Das Credo: Kleiner, leistungsfähiger und vor allem günstiger. Rund 70.000 Mann und Frau weniger soll die Bundeswehr zukünftig umfassen – das sehen (Spar-)Pläne von Bundesverteidigungsminister Theodor zu Guttenberg vor, die er nun im Rahmen von fünf Modellen den eigenen Parteireihen vorstellte.

Die Verkleinerung ist ein Grund mehr für den Verteidigungsminister, das ohnehin seit Jahren umstrittene Thema Wehrpflicht – gerade erst wurde sie von 9 auf 6 Monate verkürzt – wieder anzugehen. Diese soll zwar nicht abgeschafft und aus der Verfassung gestrichen, aber doch „ausgesetzt“ werden. Experten jedoch sprechen bereits von einer de-facto-Abschaffung auf dem Weg hin zu einer professionalisierten Berufsarmee. Wehrdienst ab jetzt nur noch Freiwilligendienst?

Auslaufmodell Bundeswehr?!

Hat das Modell der Wehrpflicht damit ausgedient? Einerseits eindeutig ja! Längst kann von der im Grundgesetz verlangten Wehrgerechtigkeit nicht mehr die Rede sein, wenn – wie Staistiken belegen – nur etwa 15 % eines Jahrgangs der eigentlich Wehrpflichtigen tatsächlich „gezogen“ werden. Auch im Hinblick auf die Anforderungen an die Bundeswehr im 21. Jahrhundert, scheint eine Wehrpflicht nicht mehr zeitgemäß, wo doch hochprofessionelle, bestausgebildete Kräfte – zum Beispiel im Anti-Terror-Kampf – benötigt werden und nicht gerade „angelernte“ Soldaten. Auch europäische Nachbarländer wie Großbritannien, Frankreich oder Spanien setzen längst auf eine klassische Berufsarmee jenseits der Wehrpflicht.

Zivildienst als Leidtragender

Doch die Kehrseite ist zweifelsohne der Zivildienst. „Zivis“ bildeten im Sozialbereich – so in Altenheimen oder Behindertenstätten – lange Zeit eine unabdingbare Stütze, ohne die zahlreiche Verbände ihren Dienst drastisch reduzieren müssten. Schon die Verkürzung auf nur sechs Monate Zivildienst stellte für die Sozialverbände einen herben Schlag dar. Nun drohen Strukturen des sozialen Sektors gänzlich zerschlagen zu werden, was auch im Revier Caritas, Deutschem Roten Kreuz, AWO und anderen Kopfschmerzen bereitet.

Dies will die Regierung jedoch abfedern: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will einen freiwilligen Zivildienst einführen und diesen attraktiv gestalten. Ob dies ausreicht und überhaupt gelingen kann, muss jedoch erst einmal dahingestellt bleiben.

Im Herbst will das Bundeskabinett eine Entscheidung treffen. Noch ist alles offen.

-tv-
 

 

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